RBB-Chefredakteur David Biesinger © rbb/Gundula Krause
Schon vor einer Woche hat der RBB eine Recherche von "Business Insider" (18.8.23) mit sehr deutlichen Worten zurückgewiesen. Das Portal hat unter anderem darüber berichtet, dass RBB-Chefredakteur David Biesinger der Geschäftsleitung angehört habe und dass er als Leiter des zuständigen Lenkungsausschusses über die explodierenden Kosten beim Digitalen Medienhaus nicht nur Bescheid gewusst haben soll, sondern diese auch "gegenüber dem Verwaltungsrat verschleiert" habe. Der RBB sagt nun: Für die Kommunikation mit dem Verwaltungsrat sei nicht Biesinger verantwortlich gewesen, sondern die Geschäftsleitung.
Nun legt "Business Insider" (22.8.23) in einem weiteren Bericht nach und wirft dem RBB "Halbwahrheiten und Tricksereien" vor. Der "Abwehrkampf" des Chefredakteurs erinnere an den "Untergang von Ex-Intendantin Schlesinger". "Business Insider" bleibt dabei und berichtet von zahlreichen Dokumente und Mails, die nahelegen würden, der RBB-Chefredakteur habe eben doch der Geschäftsleitung angehört. Demnach habe Biesinger sogar an Abstimmungen der Geschäftsleitung teilgenommen.
Der RBB aber bleibt bei seiner Darstellung und erklärt: Chefredakteur Biesinger sei nicht Teil der Geschäftsleitung gewesen. Die Begründung mutet etwas seltsam an – aber für den RBB nach seinen Irrungen und Wirrungen der letzten Monate auch nachvollziehbar. "Es ist dem RBB inzwischen umfangreich bescheinigt, dass es in unserem Haus in den vergangenen Jahren erhebliche organisatorische Schwächen und schwerwiegende Fehler in der Handhabung von Geschäftsprozessen gab. Dass wir jetzt eine Diskussion darüber führen müssen, wer zur RBB-Geschäftsleitung gehörte, ist ein weiterer Beleg für diese Schwächen und Fehler", erklärte Unternehmenssprecher Justus Demmer.
Dass David Biesinger sogar auf der Webseite des RBB als Mitglied der Geschäftsleitung geführt wurde, bezeichnet der RBB-Sprecher als "Schlamperei" - die entsprechende Unternehmenswebseite fällt in seinen Zuständigkeitsbereich. "Die Seite und der Fehler war zumindest in unserem Team bekannt, ich habe mich nicht um die Änderung gekümmert. Ich würde das rückblickend Schlamperei nennen und bedaure die mangelnde Sorgfalt an dieser Stelle." Der RBB ist halt immer für Überraschungen gut.
Gegenüber "Business Insider" führt der RBB auch Tatsachen an, die Biesinger in der Sache entlasten würden. Es gebe demnach Protokolle, in denen er als Gast und nicht als Mitglied der Geschäftsleitung bezeichnet wurde. Nur: Es gibt eben auch andere Protokolle. Darüber hinaus habe Biesinger nach RBB-Angaben zwischen April 2021 und Dezember 2022 nur an 14 Sitzungen teilgenommen, obwohl es diese Treffen der Geschäftsleitung wöchentlich gebe. "Business Insider" hält dagegen und beruft sich auf einen internen Sitzungskalender. Demnach seien alleine im Jahr 2021 rund die Hälfte aller Termine ausgefallen. Pressesprecher Demmer weiter: Gegen eine Mitgliedschaft in der Geschäftsleitung würde auch sprechen, dass der entspreche Zusatz im Arbeitsvertrag des Chefredakteuren fehle. Fakt ist aber: Auch in den Arbeitspapieren der Intendantin und der Direktoren steht nichts von ihrer Mitgliedschaft in der Geschäftsleitung. Entscheidendes Regelwerk ist hier die Geschäftsordnung des RBB.
Wie geht es nun weiter? Während der RBB in seiner ersten Stellungnahme den Bericht von Lutz Abel herunterspielte, heißt es nun: „Das Dokument wird derzeit von den Auftraggebern, das sind der RBB-Verwaltungsrat und die Compliance-Beauftragte, geprüft. Sie werden auch entscheiden, wie mit den dort zu gewinnenden Erkenntnissen weiter verfahren werden kann und soll.“ Ob David Biesinger seinen Posten als Chefredakteur behalten kann, wird sich dann herausstellen. Zudem wird am 1. September die neue Intendantin Ulrike Demmer (mit Pressesprecher Justus Demmer weder verwandt noch verschwägert) ihren Dienst antreten und auch ein Wort mitreden. Der RBB bleibt sich betr. Überraschungen jedenfalls treu.
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